Guantanamo: Folter von US-Top-Juristen abgesegnet

Man hat es schon lange geahnt, und dennoch mag man kaum glauben, was nach Recherchen und Befragungen, die sich über rund eineinhalb Jahre erstreckten, von Philippe Sands (Professor für internationales Recht, London) als Resumee gezogen wird: Amerikas Top-Juristen haben nicht nur von der Folter in Guantanamo gewusst und sie vertuscht. Sie haben sie sogar erkennbar gebilligt.

“Folter-Team - Rumsfeld’s Memo und der Verrat an Amerikas Werten” betitelte Sands sein neues Buch (erhältlich in den USA ab 13. Mai), das das schockierende Ergebnis seiner Nachforschung öffentlich macht. Nicht alles darin ist neu, aber vieles wurde bislang nicht in dieser Deutlichkeit zusammengetragen und niedergeschrieben.

Immer klarer stellt sich die Frage, was George W. Bush und seine Riege von den Vorgängen in Guantanamo gewusst haben. Es scheint unvorstellbar, dass irgend etwas von der dortigen Gewalt gegen die “Inhaftierten” den mächtigsten Führern des amerikanischen Staates verborgen gewesen sein soll, schließlich waren die eingangs erwähnten Juristen im direkten Umfeld der politischen Elite angesiedelt:

- David Arlington, ehemaliger Rechtsberater von Vizepräsident Dick Cheney, heute dessen Stabschef

- Alberto Gonzales, persönlicher Rechtsberater von George W. Bush und späterer Justizminister

- Jim Haynes, Pentagon-Chefjurist

Und gleichfalls immer deutlicher stellt sich die Frage nach der politischen, moralischen oder sogar strafrechtlichen Verantwortung für die Folter im Gefängnis von Guantanamo oder Abu Ghraib.